Im Zweifelsfalle Ziegenficker

Die Bundesregierung hat die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Jan Böhmermann auf den Weg gebracht – auf der Basis des obrigkeitsstaatlichen Majestätsbeleidigungs-Paragraphen. Der Satiriker soll in einem Schmähgedicht den türkischen Präsidenten Erdogan beleidigt haben. Als Journalist kann man den Kollegen nur verteidigen und sich gegen die Bedrohung unserer Presse- und Kunstfreiheit wenden. Nehmen wir die angebliche Beleidigung doch einmal formal auseinander.

Eigentlich wollte ich in diesem Beitrag etwas über falschen Schattenwurf in einer Chanel-Anzeige schreiben – ein Leser hatte meine in der gerade erschienenen DOCMA 70 abgedruckte Bildkritik für falsch gehalten, und ich wollte nun versuchen, zu belegen, warum ich das Bild dennoch für eine misslungene Montage halte. Dann aber kam die Entscheidung der Bundesregierung dazwischen, lieber kläglich vor Erdogan zu kuschen, als die Meinungsfreiheit zu verteidigen. So muss der fragliche Schattenwurf noch eine Woche warten – der Fall Böhmermann ist wichtiger.

Zunächst sei Erdogan gedankt. Ohne sein lautstarkes Sich-beleidigt-fühlen hätte ich Böhmermanns Text nie kennengelernt. So wurde er nun millionenfach in den Medien zitiert.

Zur guten Form scheint inzwischen zu gehören, dass man, bevor man entlastende Argumente für Böhmermann vorträgt, sich erst einmal vom beleidigenden Inhalt seines „Schmähgedichts“ distanziert. Doch das ist absurd, weil es voraussetzt, der mit den Zeilen „Sackdoof, feige und verklemmt, ist Erdogan, der Präsident“ beginnende Text, in dem es dann auch um Ziegenficken oder Schrumpelklöten geht, sei eine ernst gemeinte Beleidigung durch den Satiriker und dieser würde die geballte Auflistung unschöner Attribute tatsächlich für wahr halten. Dabei ist es ein Spiel mit rassistischen Stereotypen, in einem spezifischen Kontext vorgetragen und so stark auf die Spitze getrieben, dass sich niemand davon getroffen fühlen könnte, der das Wesen der Satire verstanden hat.

Aber schauen wir uns die Vorwürfe einmal ganz neutral an, analysieren wir den Text rein formal und unabhängig von seinem Inhalt: Nach der formalen Logik und dem Satz vom ausgeschlossenen Dritten kann nur eine der beiden folgenden Aussagen wahr sein: „Herr E. ist ein Ziegenficker“ und „Herr E. ist kein Ziegenficker“ – oder formalisierter „E hat das Attribut Z“ oder „E hat das Attribut Z nicht“. Ob E das Attribut Z hat, ist logisch nicht entscheidbar, da es eine empirische Frage ist. (Wir können hier wohl davon ausgehen, dass E das Attribut Z empirisch nicht zukommt.)

Nun hat ein Objekt aber nicht nur ein Attribut, sondern meistens sehr viele. Im konkreten Fall bedeutet das für Herrn Erdogan, dass er sich unter anderem autokratisch gebärdet, die Meinungs- und Pressefreiheit in seinem Land unterdrücken und missliebige Journalisten verhaften lässt, islamische Normen gegen eine breite Minderheit durchzusetzen versucht, zahllose Beamte aus dem Polizei- und Justizapparat versetzen oder entlassen ließ, die gegen ihn und seine Familie wegen Korruptionsverdacht ermittelt hatten, dass seine Regierung den jahrelangen Waffenstillstand mit den Kurden gebrochen hat, dass Verdachtsmomente bestehen, der IS sei aus der Türkei unterstützt worden, durch Waffenlieferungen oder Kauf geschmuggelten Erdöls, usw. Oder mit einem Satz: Das, was Erdogan und seine Regierung auf politischer Ebene tatsächlich tun, ist weit schlimmer und folgenreicher als die lächerlichen Attribute des „Schmähgedichts“.

Wenn dann aus ebendieser Ecke gegen Böhmermanns Satire der Vorwurf erhoben wird, sie sei ein „schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, dann ist das – ungewollt – weit satirischer als das Original. Auch die Behauptung, die Erdogan satirisch unterstellten Attribute seien eine Beleidigung aller Türken, ist wohl mehr als eine Nummer zu groß, indem der Präsident damit auf eine Stufe mit Atatürk („Vater der Türken“) gehoben werden soll und auch den Nicht-Erdogan-Wählern Betroffenheit verordnet wird. Hinzu kommt, dass die türkische Regierung die deutschen TV-Betrachter für blöd hält und ihnen vorschreiben will, wie ihre Rezeptionsstrukturen auszusehen haben, indem sie unterstellt, das „Schmähgedicht“ sei ohne die vorausgehende Relativierung zur Kenntnis genommen worden.

Man könnte also Böhmermann wegen seines Gedichts durchaus kritisieren: wegen Verharmlosung beziehungsweise Vermischung ernsthafter Kritikpunkte (etwa Kurdenpolitik) und satirisch unterstellter, menschlicher Makel und Sozialisationsschäden.

Doch fahren wir mit der formalen Analyse fort. Lassen wir „Ziegenficker“ und dergleichen mal außen vor und fragen ganz harmlos an: „Darf man Herrn Erdogan zum Beispiel als ,Kurdenschlächter‘ bezeichnen?“ Formalisiert: Kommt E das Attribut K zu? „Dürfen“ ist nun keine logische, sondern eine soziale Kategorie, die von Normen abhängt. Strenger geht es um den Satz „E hat das Attribut K“, der dann empirisch falsch ist, wenn gilt „E hat nicht das Attribut K“. Aber lassen wir die Empirie für einen Augenblick außer Betracht und nehmen an, es sei so: „E hat nicht das Attribut K“, oder in eine alltagssprachliche Aussage übersetzt: „Herr Erdogan ist kein Kurdenschlächter“. Dann bleibt das unumgängliche Problem, dass wir die Tatsache, dass jemand oder etwas ein bestimmtes Attribut nicht hat, nur ausdrücken können, indem wir einen Negationssatz bilden, in dem das Objekt und sein (ihm nicht zukommendes) Attribut gemeinsam genannt werden.

Sie kennen vielleicht das Psycho-Paradoxon: „Denken Sie jetzt nicht an einen blauen Elefanten“. Die Aufforderung zum Nicht-tun impliziert unvermeidlich ihr Gegenteil. Aber das ist ein psychologisches, kein logisches Problem. Und schon gar kein juristisches, denn dann dürfte etwa ein Richter nie sagen: „Das Gericht spricht hiermit den Angeklagten vom Vorwurf der Strafvereitelung im Amt frei“, weil er das negierte Attribut in einem Satz mit der Person nennt, der es fälschlich unterstellt wurde.

Zurück zu Böhmermann. Seinem „Schmähgedicht“ ging ein Dialog voraus. Dabei wurde das in der NDR-Sendung „Extra3“ ausgestrahlte Lied „Erdowie, Erdowo, Erdowann“ (in dem es um die Lage der Menschenrechte in der Türkei ging) angesprochen, das zu einer Einbestellung des deutschen Botschafters in Ankara geführt hatte. Dazu erläuterte Böhmermann: Ein solches Lied ist in Deutschland und Europa von der Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt, „das darf man hier“. Nicht gedeckt sei dagegen „herabwürdigende Schmähkritik“. Und da der Unterschied vielleicht nicht jedem TV-Zuschauer deutlich ist, wolle er diesen nun „an einem praktischen Beispiel“ erläutern. Dann folgte ebendieses „Schmäh“-Beispiel.

Die logische Struktur seiner Aussage insgesamt ist also: Die Behauptung, E kämen die Attribute X, Y und Z zu, gilt als „herabwürdigende Schmähkritik“. Das ist im Prinzip nichts anderes, als wenn ein Strafrechtskommentar konkrete Beispiele nennt, die zu einer Verurteilung oder einem Freispruch führen. Die Menge der Attribute, die mit dem Subjekt nicht in Verbindung gebracht werden sollten, spielt dabei für die logische Struktur der Aussage keine Rolle; jedes der aufgeführten Merkmale ist eine zusätzliche Verdeutlichung der Tatsache, dass es zur Klasse der Attribute gehört, deren Zuweisung juristisch in die Kategorie „Schmähkritik“ eingestuft werden.

Wäre Böhmermanns Aussage nun unangemessen oder gar justiziabel, würde das bedeuten, dass in Analogie sowohl die Aussage „Erdogan ist kein Kurdenschlächter“ wie „Erdogan ist ein Kurdenschlächter“ rechtlich gleichermaßen bedenklich wäre, was allen Gesetzen der Logik zuwiderliefe, da das eine die Negation des anderen ist.

Das war nun alles hoch formalisiert. Man kann es auch einfacher ausdrücken. Bei allem Dank, den man Erdogan für die weite Verbreitung des „Schmähgedichts“ in Folge seiner juristischen Verfolgungswut schuldet: Das Ganze erinnert peinlich an jene Fußballspieler, die sich, von einem gegnerischen Finger angetippt, mit schmerzverzerrtem Gesicht auf dem Rasen zusammenrollen und in klägliches Wehgeschrei ausbrechen. Die unten abgebildete Titelseite einer türkischen Zeitung, die Frau Merkel in Wort und Bild als „zweiten Hitler“ vorführt, hatte meines Wissens weder eine Anzeige der Bundeskanzlerin noch das Eingreifen der türkischen Regierung zu Folge. Doch welcher Vorwurf ist schlimmer? Ich weiß nicht, wie Erdogan das sieht, aber wenn ich mich zwischen den Alternativen Nazi oder Ziegenficker entscheiden müsste, würde ich die Ziege wählen. Das ist in einer Minute vorbei.

PS: Sicherlich war die Bundesregierung hier in einer Zwickmühle. Aber mit ihrer unseligen Entscheidung hat sie das Tor für alle ausländischen Diktatoren und Despoten geöffnet, Satiriker, Journalisten, Künstler und Autoren hierzulande mit Strafverfahren zu bedrohen. Damit hat sie die ihr von den Wählern übertragene politische Verantwortung auf die Justiz abgewälzt – kein sonderlich mutiger Schritt.